Ich würde ja mal gerne nen Beleg für diese Aussage von dir haben, machen wir es kurz deine Aussage stimmt nicht so ganz.
Die KFZ-Steuer alleine reicht nicht aus, um die Kosten für den Straßenbau und die Aufrechterhaltung dieser zu finanzieren. Allerdings liegt die Gesamtsumme aus Mineralölsteuer, LKW-Maut, Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe und KFZ-Steuer bei ungefähr 46 Milliarden Euro, die CO²-Steuer auf Kraftstoffe lassen wir mal raus, weil diese ja eher eine Strafsteuer ist für Verbrennerfahrzeuge, um den Anstieg auf Elektroantriebe zu fördern. Diesem Posten stehen im Bundeshaushalt Kosten von ungefähr 11 Millionen Euro gegenüber. Wobei beide Seiten nur absolut vage und sehr grobe Richtwerte sind. Trotzdem haben wir auf der Einnahmeseite einen dicken Überhang, welcher definitiv nicht in den Erhalt von Straßen gelenkt wird.
Fazit: Also ja, es stimmt schon: Die Abgaben für den motorisierten Verkehr reichen vollkommen aus, um das Straßennetz und den zukunftsfähigen Ausbau in Deutschland zu finanzieren. Allerdings wird durch diese Einnahmen ein Großteil des restlichen Staatshaushaltes mitfinanziert, da auch diese Steuereinnahmen nicht zweckgebunden sind.
Quelle: https://correctiv.org/checkjetzt/2019/06/28/nein-aus-47-milliarden-euro-steuern-durch-autofahrer-werden-nicht-nur-fuenf-in-den-strassenbau-investiert/
Von
TheDarkKyll ·