Der Politik-Thread, auf den bei politischen Themen in anderen Threads verlinkt werden darf

[TheDarkKyll]

vor 14 Minuten schrieb UP87:

Mehr als um China würde ich mir da um den absurden Energie-Verbrauch von KI-Systemen Gedanken machen. Da werden in den USA Atomkraftwerke wieder in Betrieb genommen. Aber KI wird aktuell von allen Seiten massiv gefördert - auch wenn noch kaum ein Unternehmen eine wirtschatlich nachhaltige Nutzung hervorgebracht hat (oder überhaupt eines?) - und Nvidia und andere Hardware-Hersteller zählen nicht  

 

KI-Systeme bieten jetzt schon im Bereich Forschung deutliche Fortschritte, die mit menschlicher Forschung Jahrzehnte gedauert hätten. Gerade im Gesundheitswesen bringt KI-Forschung einen immensen Fortschritt:

https://www.derstandard.at/story/3000000261902/wie-innovative-ki-im-komplexen-kampf-gegen-krebs-helfen-kann

https://www.presseportal.de/pm/126425/5995969

https://de.investing.com/news/company-news/ansys-und-nvidia-fordern-herzkreislaufforschung-mit-ki-93CH-2921349

 

Auch im Bereich CO2-neutraler Energierzeugung wird KI-Forschung wichtiger:

https://www.produktion.de/technik/zukunftstechnologien/ki-fuer-kernfusion-65-millionen-forschungsgeld-fuer-proxima-689.htmlhttps://www.produktion.de/technik/zukunftstechnologien/ki-fuer-kernfusion-65-millionen-forschungsgeld-fuer-proxima-689.html

 

vor 14 Minuten schrieb UP87:

Das ist nicht ganz so einfach. Wenn man diese Kosten jetzt vorverlagert, kann dies mittelfristig ein deutlicher Wettbewerbsvorteil sein. In vielen Bereichen sind umweltfreundlichere Umsetzungen noch eine Marktlücke. Aber ja. AUch das ist komplex und da den richtigen Weg zu finden ist schwierig. De Facto kann es ein einfaches "weiter so" auch nicht mehr geben. Aus vielen Gründen. Außer natürlich man sieht es halt wie die durchschnittlichen CDU-Wähler (sehr stark bei Menschen >60) und schert sich nicht mehr um die Zukunft.

https://logistik-heute.de/news/deutsche-wirtschaft-schrumpft-laengste-rezession-seit-20-jahren-194031.html

 

Wenn wir in einer Konjunkturphase des Booms wären, würde ich dem Ganzen zustimmen. Allerdings befinden wir uns derzeit in einer Rezession. Da hilft es nicht den gebeutelten Unternehmen noch Knüppel zwischen die Beine zu schmeißen. Stattdessen muss jetzt effektiv der Wirtschaftsstandort Deutschland angekurbelt werden. Neben Kostensenkungen für Unternehmen sind vor allem ein längst überfälliger Bürokratie-Abbau und günstigere Strompreise notwendig. Würde man jetzt noch weitere Klimakosten einbringen, würde man das genaue Gegenteil erzeugen, aber wie sagte unser grüner Ex-Wirtschaftsminister Habeck so schön:

"Die gehen ja dann nicht insolvent, die hören nur auf zu produzieren."

 

 

[NCC1701-E]

vor 3 Stunden schrieb bratcurry:

Wenn ich hier schon "kaputtsparen" lesen muss... Hier scheinen einige, wie so viele Deutsche, die Talking Points, die man irgendwo in den Medien aufgeschnappt hat, 1:1 zu übernehmen ohne auch nur eine Sekunde darüber nachzudenken. Der deutsche Staat fährt jedes Jahr Rekordeinnahmen ein. Dass das Geld nicht bei den fundamentalen Aufgaben eines Staates wie der (inneren) Sicherheit oder Infrastruktur landet, liegt einzig und allein an Verschwendung (Stichwort NGOs), falschen Prioritäten (Stichwort Bundeswehr) und einem aufgeblähten Bürokratie-Monster, das selbst schon viel zu viel Geld verschlingt ohne etwas für diese Aufgaben zu leisten (ca. 59% des Jobcenter-Budgets geht für die Verwaltung drauf). Dass der Staat aktuell sogar seiner Kern-Aufgaben entgegen arbeitet und z.B. noch weiter Charterflüge für zukünftig Ausreisepflichtige veranstaltet, steht auf einem ganz anderen Blatt.

 

Vielen Dank für diese Aufzählung von Talking points.

Ich sage dazu gerne noch einmal, dass das nicht das Thema ist. Das man Geld an unsinnigen Ausgaben sparen kann und  muss, zweifelt doch kaum niemand an. Wie und wo man das dann macht, das muss man im Detail klären.

 

 

vor 3 Stunden schrieb UP87:

Hauptfaktor beim aktuellen Schuldenpaket sind aber Verteidigungs- und Rüstungsausgaben. Denen würde Die Linke so niemals zustimmen!

 

Das habe ich ja als Begründung für die Sondersitzung des Bundestages genannt. Es war einfach einfacher, das mit drei Parteien zu vereinbaren, als mit Vier.

Mir ging es jetzt darum, das man auch dort die selbe Einstellung zur Schuldenbremse hat.

 

 

Die Ampel hatte, denke ich, gut damit zu tun, dass uns nach dem Kriegsbeginn nicht auch noch das Gas ausgeht. Die Staatsverschuldung ist ja dort schon gestiegen, da man die Schuldenbremse bei Notlangen aussetzen kann, wie man es während Covid getan hat.

Auch wenn es wirtschaftlich nicht so gut aussieht, wir stehen noch recht stabil da, die Wirtschaft stagniert zwar, aber sie bricht nicht ein, beim Ausbau erneuerbarer Energieen hat man ordentlich bürokratie abbauen und deutlich schneller vorankommen können.

 

Ich konzentriere mich aktuell lieber auf das Positive und hoffe, dass die KleiKo  das gut hinbekommt.

[Frisbee]

vor 17 Stunden schrieb bratcurry:

Wenn ich hier schon "kaputtsparen" lesen muss... Hier scheinen einige, wie so viele Deutsche, die Talking Points, die man irgendwo in den Medien aufgeschnappt hat, 1:1 zu übernehmen ohne auch nur eine Sekunde darüber nachzudenken. Der deutsche Staat fährt jedes Jahr Rekordeinnahmen ein. Dass das Geld nicht bei den fundamentalen Aufgaben eines Staates wie der (inneren) Sicherheit oder Infrastruktur landet, liegt einzig und allein an Verschwendung (Stichwort NGOs), falschen Prioritäten (Stichwort Bundeswehr) und einem aufgeblähten Bürokratie-Monster, das selbst schon viel zu viel Geld verschlingt ohne etwas für diese Aufgaben zu leisten (ca. 59% des Jobcenter-Budgets geht für die Verwaltung drauf). Dass der Staat aktuell sogar seiner Kern-Aufgaben entgegen arbeitet und z.B. noch weiter Charterflüge für zukünftig Ausreisepflichtige veranstaltet, steht auf einem ganz anderen Blatt.

 

100% Zustimmung.

 

Zu den Rekord Schulden: ich halte es für ein billiges Märchen, dass hiermit die Konjunktur in Deutschland belebt werden soll. 100 Mrd. sind für Klima vorgesehen und schon mal weg, weil ein Großteil der Klimaschutzprojekte im Ausland stattfindet (wie z.B. die 200 Mio für urbane Mobilität in Indien, um nur ein Beispiel der 19 seitigen Liste zu nennen.)

 

Dann sind da die Verteidigungsausgaben. Die Bundeswehr braucht mehr Budget, das ist unstrittig. Doch sorgt das für eine Belebung der Konjunktur in Deutschland? Eher nicht. Ein erheblicher Anteil der Verteidigungsausgaben wird für den Erwerb von Waffensystemen aus dem Ausland verwendet. Beispielsweise plant Deutschland den Kauf des Raketenabwehrsystems Patriot aus den USA, dessen Stückpreis bei etwa zwei Milliarden US-Dollar liegt. Auch hier freuen sich andere. Außerdem wurde bereits angekündigt, die Ukraine mit weiteren Milliarden zu unterstützen. Das mag richtig sein, hilft unserer Konjunktur aber ebenfalls nicht.

 

Dass Schienen, Brücken und Schulen saniert werden müssen, höre ich seit 20 Jahren bei jeder Wahl von jeder Partei. Auch hier drängt sich der Verdacht auf, dass der Zustand der Infrastruktur häufig nur als Ausrede missbraucht wird, um Steuererhöhungen durch zu drücken oder wie jetzt: zusätzliche Schuldenberge zu rechtfertigen.

 

Übrigens finde ich es spitze, dass wir hier auch Themen abseits von Freizeitparks diskutieren können und die Diskussion sachlich bleibt. Finde ich wirklich sehr gut!

[Prada79]

Am 20.3.2025 um 21:21 schrieb Frisbee:

solide Staatsfinanzen. Jetzt Schulden aufnehmen, die wir nie zurückzahlen können und uns allein 27,0 Milliarden Euro pro Jahr an Zinsen kosten! 

 

In Bezug auf Wahlversprechen gebe ich dir Recht, dennoch bin ich froh, dass hier die Vernunft siegt, zumindest was den Teil "Infrastruktur" angeht. Jemand müsste mal beziffern, was marode Infrastruktur kostet (Stau, Zugausfälle,...).

[ruelps]

Bei den ganzen Kosten, hat sich einer Mal die Mühe gemacht, den Wert des PHL zu errechnen?

[TheDarkKyll]

Hat zwar nichts mit dem Politik-Thread zu tun, aber wenn es jemand wissen will, was das Phantasialand auf dem Papier wert ist, muss er lediglich einen Auszug aus dem Handelsregister anfordern. Wie bei jeder anderen Firma mit Bilanzveröffentlichungspflicht auch. Die entsprechende Handelsregisternummer findest du über Google. 🙂

 

 

Bearbeitet 22. März von TheDarkKyll (Änderungen anzeigen)

[Frisbee]

Für den EP wurde der Wert des Parks mal veröffentlicht, als es darum ging, den Park von Mack senior auf Mack junior zu übertragen. Da lag der Wert des EP bei 3,5 Milliarden. 

[bratcurry]

Am 21.3.2025 um 18:58 schrieb NCC1701-E:

Ich sage dazu gerne noch einmal, dass das nicht das Thema ist. Das man Geld an unsinnigen Ausgaben sparen kann und  muss, zweifelt doch kaum niemand an. Wie und wo man das dann macht, das muss man im Detail klären.

Naja, doch. Die Begründung für die undemokratische, weil nicht vom Volk ausgehende, Schuldenorgie war die Finanzierungsfrage, die man auch einfach mit dem Rotstift hätte beantworten können (was die CDU im Wahlkampf ja auch noch versprochen hatte). Statt sich nun wenigstens der Ausgabenseite zuzuwenden und dort das massive Sparpotenzial zu realisieren, fordert die SPD dagegen Steuererhöhungen für "Reiche", wobei du mit einem Steuerbrutto von bisschen mehr als 68.000 Euro im Jahr schon als reich giltst.

[NCC1701-E]

vor 38 Minuten schrieb bratcurry:

die Finanzierungsfrage, die man auch einfach mit dem Rotstift hätte beantworten können (was die CDU im Wahlkampf ja auch noch versprochen hatte).

 

Hätte man nicht. Dutzende unabhängige Institute haben bestätigt  das das Wahlprogramm der Union so wie es versprochen wurde nicht finanzierbar ist. Da sprechen wir ja noch nicht einmal den großen Investitionsstau an.

Warum denkst du denn, dass Merz jetzt diese 180° Wende dort macht? Bestimmt nicht, weil das beim (vor allem CDU/CSU) Wähler super toll ankommt, sondern weil er meiner Meinung nach vorher schon genau wusste, dass es so wie er es im Wahlkampf vorgeschlagen hat nicht funktionieren wird.

Ich kann den Punkt verstehen, dass man es als undemokratisch empfinden kann, wenn man den alten Bundestag dazu nutzt. Rechtlich ist das aber einwandfrei und wurde in der Vergangenheit auch schon gemacht, wenn auch vielleicht nicht bei diesen Grundsatzentscheidungen. Dafür gibt es diese Regelung ja auch, damit der Bundestag immer Handlungsfähig bleibt.

Man könnte auch noch argumentieren, dass auch der alte Bundestag ja vom Volk gewählt wurde.

März hätte das übrigens auch nach dem Ampel aus alles im Bundestag mit den Regierungsparteien beschließen können.

 

 

Das die Ausgabenseite jetzt begutachtet wird, geschieht doch schon...

Immer wieder sickern Berichte über Kürzungen bei Rente oder Elterngeld durch. 

 

[TheDarkKyll]

vor 13 Minuten schrieb NCC1701-E:

Hätte man nicht. Dutzende unabhängige Institute haben bestätigt  das das Wahlprogramm der Union so wie es versprochen wurde nicht finanzierbar ist. Da sprechen wir ja noch nicht einmal den großen Investitionsstau an.

 

Die volle Höhe von 500 Milliarden hätte es aber definitiv nicht gebraucht, wenn man an der desaströsen Asylpolitik und bei den Entwicklungshilfen in diesem Land den Rotstift mal angesetzt hätte. Vor allem könnte man die Finanzierung fragwürdiger Nichtregierungsorganisationen komplett einstellen, es wundert mich nicht, dass da seitens der Ampel so komplett gemauert wird über die Höhe der Ausgaben bei diesem Thema. Nachher könnte noch gezielte politische Stimmungsmache in diesem Land als Ergebnis herauskommen.

 

vor 13 Minuten schrieb NCC1701-E:

Ich kann den Punkt verstehen, dass man es als undemokratisch empfinden kann, wenn man den alten Bundestag dazu nutzt. Rechtlich ist das aber einwandfrei und wurde in der Vergangenheit auch schon gemacht, wenn auch vielleicht nicht bei diesen Grundsatzentscheidungen. Dafür gibt es diese Regelung ja auch, damit der Bundestag immer Handlungsfähig bleibt.

 

 

Scheinbar sieht das ein Großteil der Bevölkerung mit fast einem Drittel aber auch als gezielte Wählertäuschung, wenn man eine Nacht nach der Wahl einen geistigen Sinneswandel gehabt hat und alle moralischen Prinzipien mal mir nichts dir nichts über Bord wirft. 

 

vor 13 Minuten schrieb NCC1701-E:

März hätte das übrigens auch nach dem Ampel aus alles im Bundestag mit den Regierungsparteien beschließen können.

 

Die Ausgaben fürs Militär und die edlen fürstlichen Milliardenspenden an die Ukraine sicher nicht. 😉

 

vor 13 Minuten schrieb NCC1701-E:

 

Das die Ausgabenseite jetzt begutachtet wird, geschieht doch schon...

Immer wieder sickern Berichte über Kürzungen bei Rente oder Elterngeld durch. 

 

Und genau da fehlen mir die Worte. Statt an den Stellen zu sparen, wo es angebracht ist, setzt man lieber dort an, wo auch ehemalige Einzahlungen und Steuereinnahmen dahinter stecken, nämlich am Rententopf oder beim Elterngeld. Vor allem das Elterngeld ist ein wichtiges Finanzmittel, um einen Anreiz bei der Familiengründung zu schaffen. Wie in einem Beitrag weiter oben von mir schon geschrieben, Würde man alle Wirtschaftsflüchtlinge konsequent in ihre Heimatländer abschieben, müssten solche Sparmaßnahmen hier nicht notwendig sein. 

[NCC1701-E]

Ich habe nicht gesagt, dass ich die Kürzungen gut finde, ganzim Gegenteil. Hier spart man meiner Meinung nach an der komplett falschen Stelle.

Einsparungen beim Elterngeld bspw. Würden mich jetzt auch überlegen lassen, ob ich mir das überhaupt noch leisten können würde...

Ich wollte nur das Argument ausräumen, dass man jetzt nur schulden macht aber nicht spart.

 

 

vor einer Stunde schrieb TheDarkKyll:

edlen fürstlichen Milliardenspenden an die Ukraine sicher nicht. 😉

 

Wir wollten doch sachlich bleiben. Die Ukraine wird völkerrechtswiedrig angegriffen. Trotz der eindeutigen Schuldlage, sterben dort tausende von Menschen auf beiden Seiten.

Das als "fürstliche Spenden" zu betiteln finde ich der Situation gegenüber unangebracht.

[TheDarkKyll]

 

vor 17 Minuten schrieb NCC1701-E:

Wir wollten doch sachlich bleiben. Die Ukraine wird völkerrechtswiedrig angegriffen. Trotz der eindeutigen Schuldlage, sterben dort tausende von Menschen auf beiden Seiten.

Das als "fürstliche Spenden" zu betiteln finde ich der Situation gegenüber unangebracht.

 

 

Mit Finanzspritzen und Waffenlieferungen erreichen wir aber genau das Gegenteil eines Friedens. Wir verlängern die Kriegsdauer und die Anzahl der Toten auf beider Seiten weiter. 

 

Die Lieferungen anfangs waren reine Abwehr-Systeme wie Raketenabwehr, aktuell plant man bereits 6000 bewaffnete KI-Drohnen zu liefern oder hat sie bereits geliefert. 

 

https://www.blick.ch/ausland/kamikaze-angriffe-aus-der-luft-deutschland-liefert-6000-ki-kampfdrohnen-nach-kiew-id20589648.html

 

Durch solche Lieferungen erreicht man nicht das Ende eines Krieges, man erhält ihn künstlich am Leben. 

 

Persönlich sehe ich die Gefahr täglich weiter steigend, dass wir nicht nur als reiner Unterstützer, sondern auch bald selbst mit in diesen Krieg involviert werden. Jede weitere Waffenlieferung ist gleichzeitig eine Förderung des Bluts auf beiden Seiten des Schlachtfelds. 

Bearbeitet 23. März von TheDarkKyll (Änderungen anzeigen)

[NCC1701-E]

Und was wäre die Alternative? Putin nachgeben? Es steht zu befürchten, dass er nicht aufhören wird und selbst wenn, wäre die Ukraine nie wieder sicher davor, das dort Russland erneut einmarschiert.

 

Er hält sich ja nichtmal an selektive Waffenruhen. 

Wenn man das am Verhandlungstisch lösen kann, bitte, aber dann müssen beide Seiten dazu bereit sein, das sehe ich auf Russlands Seite nun nicht wirklich.

 

 

[TheDarkKyll]

Naja, man muss das Ganze von beiden Seiten betrachten. Aktuell herrscht ein partieller Waffenstillstand, was die Infrastruktur betrifft. 

 

https://www.stern.de/politik/ausland/waffenstillstand-russland-und-ukraine-schon-gebrochen-35574620.html

 

Es kommt nicht immer von Russland. Viele der Aktionen der Ukraine bzw. von Selenski dienen aktuell eher dem reinen präsidialen Machterhalt als zum Wohle der Ukraine.

 

Ohne militärische Beihilfen anderer Länder würden Friedensverhandlungen deutlich schneller vorankommen. Und Kampfdrohnen sind jetzt nichts, um sich zu verteidigen. 

 

Viele vergessen aber auch, wie die Ukraine seit Beginn des Krieges mit teils perfiden Mitteln auch versucht, andere Staaten in den Krieg zu involvieren. Die Sprengung von Nord Stream 2 ist ein schönes Beispiel. 😉

[Frisbee]

Die Ukraine ist nicht in der Nato. Kein EU Mitglied, kein Euro Mitglied. Wir haben mit der Ukraine rein gar nichts zu tun. Warum mischen wir uns trotzdem ein? Weil es bei diesem Krieg in erster Linie um Rohstoffvorkommen geht. Die Russen brauchen die seltenen Erden der Ukraine. Die Rohstoffe sind der Grund, weshalb die USA so "freundlich" unterstütz und sind der Grund, weshalb die EU Waffen liefert. Man erhofft sich, so wichtige Vorkommen für die Zukunft zu sichern, welche sonst nur in China vorhanden sind. Deshalb möchte Russland unbedingt verhindern, dass sich die Ukraine Europa zuwendet und dem Bündnis beitritt.

 

Russland ist nach knapp 3 Jahren Krieg massiv geschwächt, die Wirtschaft und auch die Bevölkerung leidet unter diesem Krieg. Russland wird also nie und niemals ein Nato Land wie DE angreifen, weil A Russland hierfür gar nicht mehr die Ressourcen hat und B - hier keine relevanten Rohstoffe vorkommen. Aber natürlich kann man uns, der Bevölkerung, diesen Krieg einfacher verkaufen mit den Worten "Der Russe steht vor der Tür". 

 

Wie kann also der Frieden aussehen? Ein Vertrag, in welchem geregelt wird, wieviele Rohstoffe Russland erhält (und dafür den Krieg einstellt), wievielt die USA bekommt und der Anteil von Europa. Daran wird auch klar, weshalb Selensky bei seinem Trump Besuch dessen Vorschlag nicht unterschreiben konnte: er muss mit seinen Rohstoffen Russland, Amerika UND Europa bezahlen - ein Deal mit USA only reicht nicht. Und dann sind da noch die Kosten für den Wiederaufbau... 

[NCC1701-E]

vor 25 Minuten schrieb Frisbee:

Ein Vertrag, in welchem geregelt wird, wieviele Rohstoffe Russland erhält (und dafür den Krieg einstellt), wievielt die USA bekommt und der Anteil von Europa.

 

Damit hättest du das Land, welches angegriffen wurde feierlich zwischen seinem Angreifer und einer weiteren Partei aufgeteilt. Das werden die Ukrainer nicht vergessen und käme einer Situation nach dem 1. Weltkrieg nahe.

Das würde radikalen kräften Tür und Tor öffnen.

 

 

vor 29 Minuten schrieb Frisbee:

Die Ukraine ist nicht in der Nato. Kein EU Mitglied, kein Euro Mitglied. Wir haben mit der Ukraine rein gar nichts zu tun. Warum mischen wir uns trotzdem ein?

 

Die Ukraine ist möglicher beitrittskandidat zur EU und hat enge Kontakte zur Nato. Putin gibt das ja selbst als Grund für seine Spezialoperstion an. Das ist ein klassischer stellvertreterkrieg.

 

 

vor 31 Minuten schrieb Frisbee:

Weil es bei diesem Krieg in erster Linie um Rohstoffvorkommen geht.

 

Hast du dafür auch Belege, oder ist das nur deine Meinung?

[PasXal]

Aufgrund diverser Aussagen die hier getätigt wurden die ich hier nicht auf "meiner" Plattform lesen möchte werde ich das Thema hier nun schließen. 

 

Das Forum dient nicht dazu seine Ansichten zu verherrlichen oder Wahrheiten zu verdrehen. 

Einige Aussagen hier sind schlimmer als der Abschaum bei X.